Das nationale und soziale Aktionsbündnis 1. Mai wird am Arbeiterkampftag 2011 wieder eine zentrale Demonstration in Süddeutschland veranstalten. Diese Demonstration wird nur den Höhepunkt einer im Herbst 2010 startenden Kampagne vieler nationalen Gruppen aus Süddeutschland darstellen.

Parteifreie und parteigebundene Vertreter verschiedener nationaler Gruppen in Süddeutschland haben sich darauf verständigt, wieder am 01. Mai 2011 gemeinsam auf die Straße zu gehen. Unter dem Kampagnennamen „Nationales und soziales Aktionsbündnis 1. Mai“ wurde eine Plattform geschaffen, die allen konstruktiven Gruppen und Einzelpersonen innerhalb und außerhalb von Parteistrukturen eine Möglichkeit bietet, bei der Durchsetzung einer machtvollen Demonstration mitzuwirken.

Die Bekanntgabe des Demonstrationsortes, detailierte Angaben zur Kampagne selbst und Informationen zu Material und Mitarbeit im nationalen und sozialen Aktionsbündnis 1. Mai werden zeitnahe folgen.

Quelle: http://www.01mai2011.de

Am Freitag, den 30. Juli 2010, wurden am Traunsteiner Amtsgericht drei Aktivisten der NPD Traunstein / BGL vom Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung freigesprochen.

Zur Vorgeschichte:

Im Landtagswahlkampf 2008 in Bayern kam es in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land zu erheblichen Entwendungen und Zerstörungen von NPD Wahlplakaten. Von 1300 gehangenen Schildern konnten nach der Wahl nur noch 150 Plakate eingesammelt werden. Deshalb beschloß der Kreisvorstand der NPD Traunstein / BGL, Kontrollfahrten durchzuführen und eventuelle Täter zu ergreifen, um diese der Polizei zu übergeben. Dies geschah auch in der Nacht zum 28. September 2008. In Stein an der Traun erwischten unsere drei Aktivisten dann um etwa 2.00 Uhr Nachts drei Täter. Zwei der Zerstörer konnten flüchten, einer wurde ergriffen. Es war der stark alkoholisierte (2 Promille) 15-jährige Leon B. Der Leon B., der im Winter 2009 als Opfer des „Felssturzes“ in Stein an der Traun von sich Reden machte. Wobei der linksaktivistische Vater (Schatzmeister von „Die Linke“) und die antifaschistisch tätige (aktiv gegen NPD-Veranstaltungen) Schwester ums Leben kamen.

Leon B., der mindestens 2 NPD-Schilder zerstörte, wurde bei seiner anschließenden Flucht und den Widerstand den er leistete, nach dem Festnahmerecht (§ 127 StPO), zu Boden gebracht und kurzzeitig festgehalten. Von Seiten der NPD wurde dann telefonisch die Polizei gerufen.

Nach dem Eintreffen der Polizei, behauptete Leon B. er wäre bedroht, genötigt und durch das zu Boden bringen und am Boden halten, durch die NPD-Akivisten verletzt worden und fand „natürlich“ Gehör bei Polizei und Staatsanwaltschaft.

Gegen die drei NPD-Wahlkampfhelfer erging Anzeige und Anklage. Allerdings entstanden die Verletzungen des Straftäters durch das Herunterstürzen von der Laterne bei der Flucht.

In der Gerichtsverhandlung gab dann der vom Straftäter zum Opfer mutierte Leon B. kein sonderlich gutes Bild ab.

Trotzdem beantragte der „Staatsanwalt“ für einen der Angeklagten 5 Monate Haft auf 3 Jahre Bewährung mit 500,00 Euro Geldstrafe und für einen anderen 1500,00 Euro Geldstrafe.

Bei den insgesamt drei Aussagen (Polizei, StA und vor Gericht) machte der

„Jungantifaschist“ widersprüchliche Angaben, so daß der Vorsitzende Richter nicht umhin kam, im Zweifel für die Angeklagten Freisprüche auszusprechen.

Dieser Vorfall zeigt einmal mehr, wie schnell man im „Rechtsstaat BRD“ als couragierter und gesetzestreuer Bürger zum Angeklagten gestempelt werden kann und wie schnell so etwas juristisch „in die Hose“ gehen kann.

In Zukunft gilt es, abzuwägen, ob man bei Straftaten gegen Personen und Material der NPD, Vertrauen in die Polizei und Justiz setzen sollte.

Uwe Brunke
NPD Kreisvorsitzender
Traunstein / BGL

Trotz üblicher Probleme bei der Bundesbahn fanden an diesem Tag etwa 35 Kameraden den Weg nach Murnau und wurden durch eine fundierte Rede und einen wunderschönen Liederabend belohnt.

Eine für den selben Tag angemeldete Demo der linksextremen Antifa wurde kurzfristig wegen angeblicher “organisatorischer und logistischer
Probleme” abgesagt. Ein 17-jähriger Peissenberger, Angehöriger der “Autonomen Antifa Weilheim” mußte in Polizeigewahrsam genommen werden, da er versucht hatte die NPD-Veranstaltung zu stören.

Fazit: Zum Anfang der heißen Urlaubszeit wieder eine erfolgreiche Veranstaltung der NPD im Oberland!

Der bekannte Buchautor Richard Melisch aus Wien sprach anläßlich der Monatsversammlung des KV-München zu den Hintergründen der internationalen Finanzkrise. Melisch, ehemaliger Direktor einer österreichischen
Fluggesellschaft und Kenner der Nahost-Szene, verglich die heutige Lage mit dem Untergang der “Titanic” im Jahre 1912. Ähnlich wie bei dem angeblich unsinkbaren Luxusschiff ist heute die Ignoranz der Handelnden und das Festhalten am falschen Kurs zu beobachten. Etwa zur Zeit der Titanic-Katastrophe zeichnete sich bereits das undurchsichtige Bankenkonsortium des Federal Reserve Systems ab, der im Dezember 1913
gegründeten US Notenbank FED. Der „FED-Act“ schloß jede staatliche Kontrolle gegenüber den damals 14 (heute 12) Ostküsten-Banken aus, die ein System der wundersamen Geldvermehrung durch Zins und Zinseszins und somit eine Lizenz zum Gelddrucken begründeten. Das FED-System ist
hauptverantwortlich für fast alle Kriege seit 1914 und für die Verelendung der Menschen in Industrie- und Entwicklungsländern. Die heutigen Milliarden-Bürgschaften der Steuerzahler dienen zur Stützung des weltweit
agierenden FED-Systems. Seit 100 Jahren sind dieselben Akteure am Ruder, etwa die für die derzeitige Finanzkrise maßgeblich verantwortliche Großbank Goldman-Sachs oder das Haus Rothschild. Der Goldman-Chef Lloyd Blankfein bezeichnete schon mal in selbstherrlicher Einschätzung die Arbeit der globalen Großbanken als „Gottes Werk“.Die Ausplünderung Europas begann mit den Versailler Vertrag am Ende des
Ersten Weltkrieges und hat heute die tiefgreifende strukturelle Krise des Kontinents zur Folge. Melisch verglich die Opfer der Finanzkrise mit den Passagieren der 3. und 4. Klasse unter Deck der “Titanic”, die sich im
Gegensatz zu den Luxusgästen nicht retten konnten. Den Beschönigungen der gekauften Spitzenpolitiker zum Trotz gehe es heute weder um die Rettung Europas oder des Euro, sondern um die Rettung eines verbrecherischen Finanzsystems und seiner Nutznießer. Die Äußerungen von Richard Melisch
wurden von den zahlreichen Gästen des Abends mit großer Aufmerksamkeit aufgenommen und mit viel Beifall quittiert.

Anläßlich des bundesweiten Aktionstages “Sozialräuber stoppen” veranstaltete die NPD am 3. Juli direkt neben dem Rathaus in München einen starkt frequentierten Infostand. Wegen des bevorstehenden WM-Spieles Deutschland – Argentinien waren tausende Fußballfans in der Stadt unterwegs. So fanden die letzten WM-Planer und einige Hundert Fußballaufkleber “Weltmeister des Herzens” ihre Abnehmer. Vier Stunden Sympathiewerbung für eine verleumdete Partei und klare Positionen gegen Globalisierung und Ausbeutung. Für manche Passanten ein Aha-Erlebnis: “Eigentlich seid ihr viel netter als die Geschichten, die man über euch so hört” war der Kommentar einer Bürgerin.

Interessant war die Diskussion mit jungen Türken, die zunächst behaupteten Deutsche zu sein. Nach eingehenden Gesprächen bekannten sie sich jedoch zu ihrer Herkunft („Ich bin ein Türke und bin stolz darauf!“) und nahmen auch Infomaterial der NPD mit.
Schon in wenigen Wochen wird die NPD in Freising wieder präsent sein.

Scheuen Sie sich auch nicht, über unsere Weltnetzseite Kontakt mit uns aufzunehmen. Ihre Fragen werden umgehend beantwortet – oder, wenn Sie das wollen, erhalten Sie auch eine Einladung zu einer Versammlung.

Nahtlos werden wir weiter in der Region für die deutsche Sache kämpfen und dem Bürger ein verläßlicher Ansprechpartner sein. Die NPD ist die Antwort auf die Arroganz der Macht. Wir handeln aus Sorge um unser Land, für die Zukunft unserer Kinder. Die NPD will eine andere Politik. Veränderungen sind notwendig, damit die schweigende Mehrheit der Deutschen wieder eine Stimme erhält.

Wir Nationaldemokraten wollen nicht nur alles ein wenig besser machen. Wir setzen uns kompromißlos für die Interessen und Rechte des eigenen Volkes ein. Die NPD macht Politik für uns Deutsche – ohne faule Kompromisse!

Veränderung braucht Opposition, unser Ziel ist das Deutschland von morgen!
Mit besten Grüßen und Empfehlungen,
Ihr Roland Wuttke
Bezirksvorsitzender Oberbayern